Präambel
Die Internetagentur Alexander Süß – im folgenden Anbieter genannt – betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.blechnetz.de ein Portal, auf dem sich Kulturinteressierte – im nachfolgenden Nutzer – über Internetseiten aus den Bereich Kunst und Kultur informieren können..
§1 Geltungsbereich
Zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kommt mit Bestätigung der Registrierung durch den Nutzer ein eigenständiger Vertrag zustande. Der Vertrag bestimmt sich ausschließlich nach diesen AGB, die der Nutzer mit seiner Anmeldung gemäß Ziffer 2 als alleinmaßgeblich anerkennt. Andere Bedingungen werden auch dann nicht Inhalt des Vertrages, wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden werden nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Anbieter gültig. Es gilt die zum Zeitpunkt der Registrierung auf dem Portal (www.blechnetz.de) abrufbare Fassung.
§ 2 Anmeldung
Voraussetzung für die Zulassung zur Nutzung der Plattform ist der Abschluss eines Vertrages mit dem Anbieter. Dazu füllt der Nutzer die zur Anmeldung verlangten Daten auf der Anmeldeseite aus.
Zur Anmeldung als Nutzer sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen berechtigt.
Der Nutzer steht dafür ein, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, dem Anbieter alle eintretenden Änderungen der gemachten Anmeldungsdaten unverzüglich mitzuteilen. Es besteht kein Anspruch auf Zulassung. Der Anbieter behält sich vor, die Zulassung ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch der Plattform, jederzeit fristlos zu widerrufen.
§ 3 Vertragslaufzeit, Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag kann jederzeit ohne Angaben von Gründen von beiden Seiten gekündigt werden. Hierzu bedarf es der Textform (Brief, Fax, E-Mail).
Nach erfolgter Kündigung werden vom Anbieter sämtliche Eintragungen des Nutzers gelöscht.
§ 4 Preise
Die Nutzung des Portals www.blechnetz.de ist für den Nutzer kostenlos. Etwaige kostenpflichtige Erweiterungen des Angebotes behält sich der Anbieter vor. Diese werden vom Nutzer nur auf dessen Wunsch bezogen.
§ 5 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die vom Anbieter erhaltenen Passwörter geheim zu halten und den unbefugten Zugang Dritter zu unterbinden.
Der Nutzer ist für Texte, Bilder und Links, die er auf blechnetz.de veröffentlicht und anderen zugänglich macht, selbst verantwortlich. Der Nutzer stellt sicher, dass diese Inhalte rechtmäßig sind, nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.
Dem Nutzer ist es untersagt, Bilder mit Gewaltdarstellungen oder sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalten hochzuladen oder öffentlich zugänglich zu machen. Sind auf Bildern neben dem Nutzer andere Personen zu erkennen, so ist sicherzustellen, dass die Zustimmung der Personen zur Veröffentlichung vorliegt.
Der Anbieter behält sich vor, Inhalte zu löschen, wenn diese nicht den Anforderungen entsprechen.
Der Nutzer ist dazu verpflichtet, seine eingestellten Inhalte nach dem Stand der Technik zu sichern, so dass er auch ohne www.blechnetz.de Zugriff auf benötigte Daten hat.
Dem Nutzer ist es untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, die www.blechnetz.de übermäßig belasten (z.B. Versenden von Massenmails) oder dessen Betrieb stören könnten, zum Beispiel mittels elektronischer Angriffe jedweder Art.
§ 6 Haftungsfreistellung
Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber dem Anbieter geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb auf www.blechnetz.de eingestellten Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über www.blechnetz.de zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung des Anbieters einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Anbieter, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen oder durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Der Anbieter übernimmt keinerlei Garantie oder Gewährleistung irgendeiner Art für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Portals blechnetz.de
Der Anbieter distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten der Seiten, zu denen Links durch von der Agentur betriebene oder gehostete Seiten führen. Die Agentur hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten sowie deren Unterseiten haben.
§ 8 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen von Verträgen einschließlich der Änderung dieser Klausel bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine solche, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des Vertrages möglichst nahe kommt. Erfüllungsort ist Leipzig. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Leipzig. Der Anbieter kann wahlweise seine Ansprüche auch am Sitz des Schuldners durchsetzen. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Etwaige Änderungen werden den Nutzern per Email mitgeteilt. Sofern der Nutzer der Änderung der AGB nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, gelten die geänderten AGB als vom jeweiligen Nutzer angenommen.